02.09.2021 - 8 Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK), Umsetzu...

Frau Dr. Vankann hält einen Vortrag, der auch als Anlage eingestellt ist.

Herr Lindemann weist darauf hin, dass der Mobilitätsausschuss sich auf Mobilitätsthemen konzentriere. Bezugnehmend auf den Passus in der Vorlage über die ASEAG stellt er fest, dass man schon viel gemacht habe, jedoch könne das noch verbessert werden, z. B. durch den Einsatz von Schnellbussen, E-Bussen und Rufbussen, die etabliert werden oder durch den barrierefreien Umbau von Haltestellen.

Zum Thema Halbierung von Tarifen gebe es verschiedene Aussagen aufgrund von Studien. Es werde davon abgeraten, da es viel koste und wenig bringe. Man würde im Jahr auf ca. 50 Mio € verzichten. Der ÖPNV sei krass unterfinanziert. Die Busse seien überfüllt. Wenn man die Verkehrswende hinbekommen wolle, brauche man mehr Busse und deshalb könne man auf das Geld nicht verzichten. Die Maßnahme würde verpuffen. Ansonsten sei gegen die Vorlage nichts einzuwenden.

Herr Neumann dankt für den Vortrag. Er habe deutlich gemacht, was machbar ist. In Bezug auf Herrn Lindemann stelle er fest, dass es unterschiedliche Ansätze gebe. Darüber herrsche noch Diskussionsbedarf. Es müsse frühzeitig in den kommenden Haushaltsberatungen berücksichtigt werden. Am Ende stelle sich die Frage: Was kostet das Ganze und wo bekommt man das Geld her?

Der Ausschuss fasst folgenden

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht über den Umsetzungsstand des IKSK und die beabsichtigte Fortschreibung des IKSK zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig