24.11.2021 - 6 Ratsantrag 137/18 (CDU): "Glasfaserausbau"

Herr von Thenen freut sich über die Vorlage und weist darauf hin, dass man zwischen ‘weißen‘ und ‘grauen‘ Flecken unterscheiden müsse; dies müsse man auch im Hinblick auf die Forderungen im Haushalt nochmals genau betrachten. Frau Schmitt-Promny möchte wissen, wie es zu einer Nicht-Erfassung durch einen externen Anbieter komme und was ein Gigabit-Koordinator mache. Angesichts der Tatsache, dass das Thema den Ausschuss bereits lange begleite, fragt sie zudem, warum der Ausbau und die Entwicklung so lange dauere. Herr Begaß verweist auf verschiedene Hintergründe und erläutert u.a. anhand der Situation von Aachen-Sief, wo es durch die vorhandenen deutschen und belgischen Seiten Anbieter-Probleme gab; zudem fehlten teilweise genaue Straßen- bzw. Haus-Adressen, so dass Erwartungshaltungen nicht eingehalten werden konnten. Der Gigabit-Koordinator hat begrifflich den früheren Breitband-Koordinator ersetzt; dieser managt das komplette Verfahren des Ausbaus, wobei es sich um hochkomplexe Vorgänge, z.B. durch Verhandlungen mit verschiedenen involvierten Fachbereichen, handelt. Herr Begaß gibt einen Überblick über das Handlungsfeld und erläutert zudem die Probleme bei der Stellenbesetzung. Auf die Frage von Herrn Reinders nach den Aussichten, einen neuen Koordinator bekommen zu können, verweist Herr Begaß darauf, man keine konkrete Zeitvorstellung habe, jedoch nun FB 11 endlich habe überzeugen können, die Entgeltgruppe anzuheben; nun werde aber auch der Personalrat noch mitsprechen. Er hoffe auf eine Ausschreibung möglicherweise nach Weihnachten.

Beschluss:

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung nimmt den aktuellen Sachstand zum Breitbandausbau entgegen und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die Verwaltung zu beauftragen, einen Förderantrag ab dem 01.01.2023 zur grauen Fleckenförderung für das Gebiet der Stadt Aachen zu stellen und das Projekt im Falle der Bewilligung umzusetzen.