24.11.2021 - 11 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Straße...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Gremium:
- Bezirksvertretung Aachen-Mitte
- Datum:
- Mi., 24.11.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Zu der Frage von Frau Diepelt betreffend die Herstaler Straße und Hünefeldstraße erläutert Frau Küppers, dass die Stichwege in den Negativkatalog aufgenommen werden und die Straßenreinigung und Winterwartung somit auf die Eigentümer übertragen sei.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die vorgelegte 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig