15.12.2021 - 16 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straße...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 15.12.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Wortmeldungen hierzu ergeben sich nicht.
Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, auf Empfehlung des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb sowie des Finanzausschusses, die vorgelegte 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen.