14.12.2021 - 3 Jahresabschluss zum 31.12.2020 und Lagebericht ...

Herr Pilgram, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, fragt, ob es bei der Volkshochschule während der Pandemie Kurzarbeit gegeben hätte. Frau Dr. Blüggel erklärt, dass dies nicht der Fall gewesen ist, da der Unterricht (bis auf die Schulabschlusslehrgänge im College) von freiberuflich Tätigen erteilt wird. Die Volkshochschule hätte diese „Soloselbstständigen“, sofern sie nicht auf Online-Formate umgestiegen sind, auf Unterstützungsmöglichkeiten von Bund und Land hingewiesen. Zudem hätten festangestellte Mitarbeiter*innen der Volkshochschule andere städtische Dienststellen unterstützt.

Beschluss:

Der Betriebsausschuss Volkshochschule nimmt den geprüften Jahresabschluss 2020 einschließlich dem Lagebericht 2020 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, den Jahresabschluss 2020 sowie den Lagebericht 2020 festzustellen und das Jahresergebnis 2020 über das Eigenkapital-Rücklagekapital zu verrechnen (§ 12 Abs. 5 Satzung der Volkshochschule).

Der Betriebsausschuss Volkshochschule beschließt die Entlastung der Betriebsleitung gem. § 5 EigVO NRW.

Weiterhin beantragt der Betriebsausschuss Volkshochschule seine Entlastung gem. § 4 EigVO

NRW durch den Rat der Stadt.

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.