15.12.2021 - 20.5 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszah...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 20.5
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 15.12.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Stadtdirektorin Grehling weist darauf hin, dass die Beratungsfolge noch eine Vorstufe beinhalte, die tatsächlich nicht stattgefunden habe. Da es hier um die rein finanziellen Auswirkungen und die Bereitstellung der Verpflichtungsermächtigung gehe, bittet sie den Rat dennoch um Entscheidung.
Beschluss:
Der Rat beschließt einstimmig, für die Maßnahme "Brücke Turmstraße" bei PSP-Element 5-120102-000-02800-600-1 eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2021 mit Kassenwirksamkeit in 2023 in Höhe von 3.900.000 € bereitzustellen.