02.02.2022 - 7 Bericht über die Auswirkungen des Gesetzes zur ...

Der Vorsitzende, Herr Uluğ, berichtet, dass sich die Beratungsfolge der Vorlage aufgrund der Verschiebung der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie auf den 03. Februar geändert hat.

Herr Frankenberger unterstreicht die Bedeutung der Novellierung des Gesetzes, u.a. für den Aufbau und die Umsetzung des „Kommunalen Integrationsmanagements“ (KIM) in und für die Stadt Aachen.

Auch Frau Ziesen betont, dass durch die Reform des Gesetzes eine gesicherte Fortführung der Integrationsarbeit in den kommenden Jahren möglich ist. Dies betrifft u.a. Landesprogramme, welche bereits seit Jahren innerhalb der Kommune gefördert und umgesetzt werden, wie beispielsweise „KOMM AN“. Frau Ziesen berichtet ergänzend von der guten Resonanz des Programms und dass eine Vielzahl an Förderanträgen eingeht. Es handele sich insgesamt um ein fortschrittliches Gesetz zur Verbesserung der Integration in NRW.

Frau Koentges dankt der Verwaltung im Namen der antragstellenden SPD-Fraktion für die schnelle Bearbeitung. Der Antrag der SPD gelte somit als behandelt.

Der Integrationsrat beschließt einstimmig.

Beschluss:

Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.