22.02.2022 - 9 Neufassung der Schul- und Schulgeldordnung der ...

Die Ausschussvorsitzende, Ratsfrau Keller, erklärt, dass weitere Ausführungen per PP nicht erwünscht sind.
Frau Epstein erklärt, dass die Erhöhungen für viele Familien sehr schwierig werden könnten.
Dies sieht Frau Cohnen ähnlich und fragt, ob Einkommensstaffeln möglich seien.
Ratsherr Tillmann schließt sich seinen Vorrednern an und spricht von keiner einfachen Entscheidung, die aber erforderlich sei.
Herr Gassenmeier informiert hinsichtlich einer möglichen Einkommensstaffelung, die die Stadt Düsseldorf vornimmt. Jedoch bedeutet die Prüfung hierfür einen erheblichen Aufwand.
Er informiert, dass Aachen viele Ermäßigungen hat, was eine hohe Differenzierung bedeutet. Herr Gassenmeier weist darauf hin, dass im Satzungstext bei den Kündigungsmodalitäten wie folgt zu korrigieren ist: §4.2.2a, 2. Zeile muss es heißen „zum 31.03. und 30.09.“und nicht zum 31.07.
Ratsfrau Scheidt tut sich mit der Preiserhöhung schwer und bezeichnet die vorgestellte Tabelle als kompliziert. Sie bittet darum, den Eltern hier Infomaterial mit an die Hand zu geben.

Des Weiteren fehlt ihr die Mehrsprachigkeit. Herr Gassenmeier erklärt, dass die Übersichtlichkeit bei allen Musikschulen bundesweit selten gegeben ist. Er verweist darauf, dass es beim aktuellen Text möglich ist, sich aus den gegebenen Ermäßigungen eine heraus zu suchen. Beim neuen Modell läuft dies automatisch, sodass für den Buchenden die günstigste Variante automatisch gewählt wird.
Die Beigeordnete, Frau Schwier, erklärt dass hinsichtlich der Erhöhung lange diskutiert wurde, jedoch ist die finanzielle Stabilität der Musikschule zu gewährleisten. Sie verweist darauf, dass die Eltern durch die Musikschule beraten werden.

Beschluss:

Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt einstimmig:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen die Neufassung der Schul- und Schulgeldordnung in der vorliegenden Fassung zur Beschlussfassung.