02.06.2022 - 16 Sportpark Soers – Vorwärts- und Rückwärts- Zeit...

Herr Prof. Dr. Sicking erläutert die Vorlage der Verwaltung und stellt die Zeitschiene im Hinblick auf die beabsichtigten Förderanträge und die Bedarfe der privaten Akteure wie ALRV und Ladies in Black dar. Es gelte, diese nach Möglichkeit mit den notwendigen Planverfahren in Einklang zu bringen. Hierzu sei beabsichtigt, den Masterplan noch vor der Sommerpause auszuschreiben.

Für die Fraktion Die Zukunft betont Herr Allemand den dringenden Bedarf für eine Mehrzweckhalle. Bereits in den Jahren 2011/2012 habe es Planungsansätze für einen Standort in der Richardstraße gegeben, die letztlich nicht realisiert worden seien. Obwohl der Bedarf unstrittig sein, sei man mit der Klärung des Themas leider bis heute keinen Schritt weiter gekommen. Die Prozesse stellten sich aus Sicht seiner Fraktion als unerklärlich lang und nicht zielführend dar, man sehe die dringende Notwendigkeit, in der Umsetzung stärker und besser zu werden.

Für die Fraktion Die Linke sieht Herr Beus eine große Unsicherheit im Prozess. Der Bedarf sei in der Tat klar, unklar sei jedoch die Finanzierung, die ohne Fördermittel nicht denkbar sei. Der Einsatz von öffentlichen Geldern in solcher Höhe sei jedoch nur gerechtfertigt, wenn die Stadtgesellschaft von dieser Entwicklung profitieren könne, daher plädiere man dafür, hier nicht nur den Leistungssport im Blick zu haben, sondern auch einen Fokus auf die Förderung des Breitensports zu legen.

Für die SPD-Fraktion dankt Herr Plum für den Vortrag und für die Ansetzung des Punktes in der heutigen Sitzung, eine frühzeitige Befassung des Planungsausschusses mit diesem Thema sei im Hinblick auf die notwendige Schaffung von Planungsrecht sinnvoll. Grundsätzlich wolle man sowohl den Breitensport als auch den ALRV und die Ladies in Black mit ihren jeweiligen Bedarfen unterstützen. Dies führe allerdings zu komplexen Fragestellungen, die ohnehin nicht leicht zu lösen seien. Erheblich erschwert werden könne dies, falls sich heraus stellen sollte, dass die beabsichtigten Entwicklungen nicht förderfähig seien. Hier bitte man die Verwaltung darum, auch ein Szenario ohne Einsatz von Fördermitteln mitzudenken. Den Zeitplan halte man für extrem sportlich angesichts der Tatsache, dass das Polizeipräsidium noch nicht abgerissen sei. Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung habe zur Beschleunigung des Prozesses einen Ergänzungsbeschluss gefasst, dem man sich auch im Planungsausschuss anschließen wolle.

Für die CDU-Fraktion weist Herr Baal darauf hin, dass wesentliche Voraussetzung für eine Förderung aus den Mitteln des Rheinischen Reviers die Auslösung eines Wirtschaftsimpulses sei. Man unterstütze die Entwicklungsideen des ALRV und der Volleyballerinnen, man müsse sich aber darüber im Klaren sei, dass die geplanten Sportstätten nicht ohne weiteres für andere Sportarten nutzbar seien. Dazu müsse man sich auch in der Öffentlichkeit positionieren. Es sei nun wichtig, zügig voranzukommen und die Zeitachsen aufeinander abzustimmen. Dem hierauf abzielenden Ergänzungsbeschluss aus dem Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung könne man ebenfalls zustimmen.

Für die Fraktion der Grünen schließt sich Frau Hörmann ihren Vorrednern an. Das Ungleichgewicht in den Zeitplänen sei deutlich erkennbar, diese müsse man nun überein bringen. Aus ihrer Sicht sei es unabdingbar, dass der Förderantrag auch ein Breitensportangebot enthalte, ansonsten sei eine Förderung unrealistisch. Die Vergabe des Masterplan sei als nächster Schritt von großer Wichtigkeit , inhaltlich sollte man sich dabei jedoch nicht ausschließlich auf die Förderung fokussieren, sondern auch zusätzliche Szenarien entwickeln, in welchen Schritten man ohne Einsatz von Fördermitteln voran kommen könne. Dies bitte man bei der Ausschreibung noch zu berücksichtigen.

Herr Hucke bittet die Verwaltung abschließend, alle mit diesem wichtigen Querschnittsthema befassten politischen Gremien einzubinden und die Schnittstellen gut zu bedienen. Er fasst die in der Diskussion vorgebrachten Anregungen zusammen und stellt einen entsprechenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Sportpark Soers zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung,

a)  darauf hinzuarbeiten, dass die vorgelegten Zeitpläne der Vereine eingehalten werden können,

b)  das Projekt Sportpark Soers prioritär zu behandeln,

c)  die Planung im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten zu beschleunigen und

d)  den Masterplan in Varianten zu strukturieren, um auch einen Lösungsweg zur Umsetzung ohne               Fördermittel aufzuzeigen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig