25.08.2022 - 3 Umsetzung der Themen und Beschlüsse der vorheri...

Herr Begaß (FB 02) geht mündlich auf die nachfolgenden Punkte aus der Beschlussliste ein und erläutert die jeweiligen Sachstände.

-          Die bisher vakante Stelle für ALLRIS konnte nun im FB 01 mit Renée Stühlen besetzt werden, welche sich gerade einarbeitet. Sie wird sich in der Oktobersitzung des AWD vorstellen.

-          Hinsichtlich der Öffentlichkeit der Gremien über Streaming etc. gibt es eine Neuerung der Gemeindeordnung, welche wiederspiegelt, dass neben der analogen auch eine digitale Anwesenheit möglich ist. Dies wird aktuell in die Satzung eingearbeitet, jedoch auch mit der noch zu klärenden Frage, welche Software dafür in Frage kommt. Die Satzungsänderung soll im Oktober in der Ratssitzung behandelt werden, die Einführung der Software wird im Anschluss folgen.

-          Bezüglich der Teilnahme am Bauportal NRW, wurde die Fachsoftware im FB 63 nun umgestellt, sodass diese den Standard für den Datenaustausch mit dem Bauportal unterstützt. Die Mitarbeitenden arbeiten sich gerade in die Software ein. Eine digitale Aktenhaltung wird in der Verwaltung vorgehalten und muss insbesondere im FB 63 verstärkt und vorrangig eingeführt werden.

-          Für die Umsetzung von WLAN im öffentlichen Raum, konnte die Stelle im FB 02 schon vor einigen Wochen mit Merle Lorenzen besetzt werden. Leider kann diese sich aufgrund einer Corona-Erkrankung heute nicht vorstellen, sodass dies in der Oktober-Sitzung nachgeholt wird.

-          Bzgl. des Glasfaserausbaus wurde im November 2021 im AWD der Beschluss gefasst, einen Förderantrag ab dem 01.01.2023 zur „grauen Fleckenförderung“ für das Gebiet der Stadt Aachen zu stellen. Dafür ist es notwendig, im Vorfeld ein Markterkundungsverfahren (MEV) durchzuführen. Seitens FB 02 wurde hierfür ein Antrag beim Fördermittelgeber gestellt, für den eine Bewilligung zu erwarten ist, so dass mit dem MEV zeitnah begonnen werden kann. Das Ergebnis des MEV bildet die Grundlage für die Beantragung weiterer Fördermittel für den tatsächlichen Glasfaserausbau im Bereich der grauen Flecken. Entsprechende Positionen wurden bereits für die Haushalte 2023 ff. angemeldet, von Dezernat II aber auf 0,- Euro gesetzt. Ohne Mittel ist der Glasfaserausbau nicht möglich. An dieser Stelle handelt es sich auch um eine politische Fragestellung.

Herr Bruch (Grüne) bedankt sich für die Ausführungen und möchte wissen wie der Stand beim Thema „Datensouveränität“ ist, da dazu ebenfalls vor etwa einem Jahr ein Beschluss gefasst wurde. Weiterhin würde er gerne wissen wie der Status des Relaunches von aachen.de ist. Herr Begaß (FB 02) antwortet, dass das Thema Datensouveränität auf der Agenda steht, bis dato jedoch das Personal gefehlt hat, um sich dieses Themas anzunehmen. Zum Status des Relaunches wird ein Sachstand vom zuständigen FB 13 nachgereicht.

Herr Pilgram (Grüne) bedankt sich ebenfalls für die Ausführungen und stellt die Kenntnisnahme zur Abstimmung.

Beschluss:

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die Ausführungen der Verwaltung hinsichtlich der Umsetzung der Themen und Beschlüsse der vorherigen Sitzungen zur Kenntnis.