26.10.2022 - 4 Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung vom 2...

Bezirksbürgermeister von Thenen erteilt Frau Nußbaum das Wort.

Frau Nußbaum bittet um Änderung der Niederschrift in folgenden Punkten:

Bei Tagesordnungspunkt 3 „Standortentwicklung Schleidener Straße“ seien in den Absätzen 3 und 5 redaktionelle Korrekturen vorzunehmen, die Frau Nußbaum entsprechend benennt.

Auf Seite 8 sei ihr Redebeitrag entsprechend zu ändern: „Frau Nußbaum wirft die Frage auf, ob die befürchtete Verschattung durch eine terrassenförmige Bauweise auch im Hinblick auf die offene Gestaltung des treibhausartigen Daches (Siegerentwurf Dachform) etwas herausnehmen bzw. verhindern lässt. Frau Hergarten (…)“. Die beiden Sätze dahinter seien ersatzlos zu streichen.

Auf Seite 8 seien im letzten Absatz ebenfalls redaktionelle Korrekturen vorzunehmen.

Auf der gleichen Seite hinter dem letzten Absatz sei ihr Redebeitrag wie folgt zu ergänzen: „Frau Nußbaum fragt, wie die Eigentumsverhältnisse für das gegenüberliegende Grundstück sind und um in Bild von Herrn Kiemes zu bleiben, ob für dieses brachliegende Areal bereits Planungen existieren, die sich in die Eigenart der näheren Umgebung einfügen. Frau Hergarten antwortet, dass sie über keinerlei Informationen zu den Eigentumsverhältnissen oder zukünftigen Planungen verfügt“.

Bei Tagesordnungspunkt 10 „Steinbrucharbeiten nordwestlich der Breiniger Straße“ fehle die Beschlusserweiterung, die sie aufzunehmen bitte. Die Bezirksvertretung habe hier den Beschluss gefasst: „Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und bittet, nach Abschluss des Verfahrens zur Konkretisierung des eingetragenen Bodendenkmals Varnenum in einer der nächsten Sitzungen der Bezirksvertretung ausführlich zu berichten“.

In diesem Zusammenhang stellt Herr Hoffner an Bezirksbürgermeister von Thenen die Frage, was mit von der Bezirksvertretung beschlossenen Änderungen geschehe. Bezirksbürgermeister von Thenen bestätigt ausdrücklich, dass die beschlossenen Änderungen durch die Verwaltung in das Rats-Informationssystem „Allris“ aufzunehmen seien.

Die Bezirksamtsleiterin Frau Stühlen bestätigt, dass neben der Richtigstellung der Niederschriften selbstverständlich auch die entsprechenden Fachbereiche der Stadt informiert würden, sofern das im Einzelfall erforderlich ist.

Herr von Thenen stellte abschließend die Frage an die Bezirksvertretung, ob alle mit den vorgetragenen Änderungen einverstanden sind und gibt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung frei.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung genehmigt einstimmig die Niederschrift zur Sitzung vom 25.05.2022 (öffentlicher Teil) unter Berücksichtigung der vorgetragenen Änderungen.