01.12.2022 - 6 Flottenstrategie ÖPNV - Sachstandsbericht

Zu diesem TOP präsentieren Herr Müller von der Verwaltung, sowie Herr Adler von der ASEAG dem Ausschuss.

Ratsherr Neumann betont, wie wichtig die Strategie zur Umsetzung des Klimaschutzes sei und möchte wissen, ob die ASEAG parallel zur Prüfung der Fördermöglichkeiten dabei sei, mit den Herstellern bereits über die Beschaffung zu verhandeln.

Ratsfrau Breuer sieht kritisch, ob die Busse bei aller Planung auch wirklich bereitgestellt würden. Schließlich seien sie genau wie vieles andere momentan Mangelware und sämtliche Kommunen hätten Bedarfe zu decken.

Seine Vorbehalte gegenüber Wasserstoffbussen äußert sodann Herr Nositschka. Diese seien aus energetischer, ökonomischer und klimatechnischer Sicht nicht sinnvoll und würden an anderen Stellen – unter anderem in der Stadt Montpellier – bereits wieder abgeschafft.

Herr Adler nimmt Stellung, dass man zwar parallel derzeit beschaffen würde, die Bestellung können jedoch erst mit gesicherter Finanzierung auf den Weg gebracht werden. Man befinde sich derzeit in einem EU-weiten Vergabeverfahren.

Dazu ergänzt Herr Hansen, dass am Sitzungstag das Bieterverfahren geendet sei und man sich nun in die Gespräche mit den Anbietern begebe.

Zu dem Thema der Wasserstoffbusse versichert Herr Adler, dass man die Lage hier sehr genau beobachte und im engen Austausch mit anderen Kommunen sei, die die Technologie bereits einsetzen würden, sowie in Abstimmung mit der STAWAG.

Warum man nicht direkt eine dauerhafte Bestellung der Busse in die Wege leite möchte Ratsherr Neumann wissen. Schließlich sei der Bedarf auch für die Zukunft bereits klar definiert.

Dies liege an der momentan extrem dynamischen Preisentwicklung entgegnet Herr Hansen. Selbst für 2024 sei es schwer, verlässliche Preise zu bekommen.

Herr Hofmann möchte wissen, inwieweit die derzeitige Mangellage den geplanten Netzausbau gefährde.

Dies fange man zunächst durch innerbetriebliche Tauschmaßnahmen auf, so Herr Hansen.

Ob man eine Finanzierungszusage der Politik für die nächsten Jahre benötige, möchte Ratsherr Neumann wissen.

Dies sei ein komplexes Problem, so Herr Dohmen von der Verwaltung. Zunächst einmal stehe allerdings eine Abstimmung mit der Städteregion an.

Hinzu komme, dass man die Förderanträge allesamt mit dem Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn gestellt habe, ergänzt Herr Hansen.

Auch an die nachfolgende Infrastruktur müsse man bei der Diskussion über die finanzielle Bereitstellung von Mitteln denken, erinnert Herr Dohmen.

Ratsherr Neumann fasst zusammen, dass sich die Politik einig sei, dass man die E-Mobilität-Strategie im ÖPNV finanzieren wolle und er gehe davon aus, dass bei einem Bedarf an politischen Beschlüssen die Mitglieder des Ausschusses frühzeitig informiert würden.

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig