09.11.2022 - 4 Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023

Die Oberbürgermeisterin erläutert, dass es nicht einfach sei, in Krisen wie diesen, einen Haushalt aufzustellen. Viele Kommunen haben das auch noch nicht getan, mit der Begründung, dass es ihnen  zu unsicher sei. Der Verwaltung und ihr sei es jedoch wichtig, jetzt, auf dem aktuellen Stand der Einnahmen und Ausgaben, einen Haushalt vorzulegen, um nächstes Jahr frühzeitig mit der Umsetzung der Maßnahmen starten zu können. Der Haushalt habe mit Sicherheit eine gewisse Dynamik, aber auch einen Rahmen, in dem man sich bewegen könne. Er sei in der Lage, die großen Themen, die auch politisch gesetzt seien, in den nächsten Jahren zielgerichtet in die Umsetzung zu bringen. Themen, wie beispielsweise Mobilitätswende, Ausbau des ÖPNV, Klimaschutz Aachen 2030, an denen seit zwei Jahren intensiv gearbeitet werde, seien ebenfalls abgebildet. Sie spricht ein großes Dankeschön an die Fachabteilung und generell an die Mitarbeitenden der Verwaltung aus, die in diesen Krisenzeiten für Stabilität und für eine systematische Umsetzung der Aufgaben gesorgt haben.

Die Haushaltsrede der Stadtdirektorin Grehling ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Aachen verweist einstimmig den Haushaltsplanentwurf 2023 zur weiteren Beratung an die zuständigen Gremien.