10.01.2023 - 3 Haushaltsplanberatungen 2023 einschl. Finanzpla...

Herr Becker stellt einen geänderten Beschlussvorschlag vor (siehe Anlage 1) und geht auf die hier dargestellten konsumtiven und investiven Ausgaben zum Fokusbereich Adalbertstraße sowie für die Entfristung des Innenstadtfonds ein. Herr Lübben erläutert im Anschluss kurz die Positionen zum Thema ‘Regenerative Energieerzeugung‘ und deren Bewerbung/Marketing. Herr von Thenen für die CDU lehnt den geänderten Beschlussvorschlag ab, da man den Haushalt erhalten wolle, wie er ist. Die Frage von Herrn Schindler nach der Position ‘Allgemeine Zuweisungen an übrige Bereiche‘ erläutert Herr Begaß mit dem Verweis auf notwendige Ausgaben an Fördermittelgeber. Herr Dolan stellt sodann den geänderten Beschlussvorschlag zur Abstimmung, der mehrheitlich mit 10 zu 5 Stimmen angenommen wird. Es ergeht also folgender geänderter

Beschluss:

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung beschließt die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne sowie die Produktblätter der beratenen Produkte entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2023 und der vorgelegten Veränderungsnachweisung mit folgenden Änderungen (Änderungen siehe Anlage 1).