19.01.2023 - 6 Top 6 - Umsetzungsstand Onlinezugangsgesetz

Herr Dödtmann (FB 11) präsentiert die wesentlichsten Punkte und Eckdaten des Bundesgesetzes, wie es in der Aachener Stadtverwaltung derzeit umgesetzt ist bzw. wird.

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Herr Pilgram, Frau Dr. Oidtmann (SPD), Frau Nüttgens (SPD), Herr Kiemes (CDU) sowie Herr Hilgers (Die Linke) und bedanken sich für Herrn Dödtmanns Präsentation. Dieser erläutert zusätzlich die Schwierigkeiten bei der praktischen Umsetzung: Das Online-Zugangsgesetz (OZG) regelt allein den Zugang und hat nicht die anschließende Sachbearbeitung mit einbezogen, sodass perspektivisch auch wegen knapper Fristen ein weiteres OZG nötig sei.

Einstimmiger Beschluss:

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die Ausführungen der Verwaltung mit Dank zur Kenntnis.