31.01.2023 - 6 Interimsfeuerwache - Standortentscheidung

 Die Ausschussvorsitzende Lürken teilt dem Ausschuss mit, dass die Vorlage am 11.01.2023 in der Bezirksvertretung Aachen-Mitte einstimmig bei einer Enthaltung und am 19.01.2023 im Planungsausschuss mehrheitlich bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme beschlossen wurde.

Die Ausschussvorsitzende begrüßt an dieser Stelle Herrn Beigeordneten Dr. Kremer, der mitteilt, dass er für Detailfragen zur Verfügung stehe.

Ratsherr Nießen dankt allen Beteiligten und ist froh, dass eine Standortentscheidung erfolgt sei.

Ratsfrau Dr. Wolf weist auf die Dringlichkeit der Entscheidung hin und bedankt sich bei Herrn Beigeordneten Dr. Kremer und der Feuerwehr.

Herr Kiemes dankt für das tolle Ergebnis und ist zuversichtlich, dass die Interimsfeuerwache vielleicht noch in diesem Jahr fertig gestelt werden könne.

Die Ausschussvorsitzende Lürken fasst das Dankeschön von allen Seiten gerne nochmals in Richtung Verwaltung zusammen.

Herr Dr. Nositschka legt dar, dass er den anderen Standort am Hangeweiher sinnvoller gefunden hätte und weist auf die zu erwartenden Belastungen für die Geflüchteten in diesem Bereich hin.

Seine Fraktion sehe die Priorisierung anders und er werde sich daher - genau wie sein Kollege im Planungsausschuss - bei der Abstimmung enthalten.

Ratsherr Blum führt aus, dass es um gesetzliche Vorgaben gehe, denen man bis dato noch habe gerecht werden können.

Die Entscheidung sei oft verschoben worden und er sei froh, dass nun die Anforderungen an die Sicherheit zum Wohle der Bürger erfüllt werden können.

Ratsherr Bogoczek schließt sich den Ausführungen von Herr Dr. Nositschka an.

Die Ausschusvorsitzende dankt allen für die Suche nach einem geeigneten Standort und ist froh, dass durch die Beschlüsse die Sicherheit der Bürger wieder gewährleistet werden könne.

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, am Standort Heidbendenstraße 1 (östliche Teilfläche) die Errichtung einer Interimswache in Container/Leichtbauweise zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Bei 2 Enthaltungen, einstimmig beschlossen.