18.01.2023 - 2 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 18.01.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 01 - Fachbereich Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
Ratsherr Dopatka (SPD) bittet um Ergänzung seines Beitrages zu TOP 12 der Sitzung (Polizeiliches Sicherheitskonzept am Kaiserplatz) um den Satz:
"Die deutlich über den Kaiserplatz hinausgehende geplante Überwachungszone betrachtet er als nicht verhältnismäßig."
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Stadt genehmigt bei einer Enthaltung einstimmig die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 14.09.2022 (öffentlicher Teil) inklusive der von Ratsherrn Dopatka gewünschten Ergänzung zu TOP 12.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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171,1 kB
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