02.02.2023 - 17 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Darbietung v...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17
- Gremium:
- Betriebsausschuss Kultur und Theater
- Datum:
- Do., 02.02.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 32 - Fachbereich Sicherheit und Ordnung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Nach kurzer Diskussion wird der Beschlussvorschlag als Beschluss übernommen.
Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater empfiehlt dem Hauptausschuss und dem Rat bei fünf Enthaltungen, die bestehenden Verordnungen zur Darbietung von Straßenmusik im Bereich der Aachener Innenstadt vom 29.06.2021 nebst der Verlängerungsverordnung vom 30.03.2022 mit deren Ablauf durch eine gleichlautende Verordnung zu ersetzen.
Auf Empfehlung des Betriebsausschusses Kultur und Theater empfiehlt der Hauptausschuss dem Rat, die bestehenden Verordnungen zur Darbietung von Straßenmusik im Bereich der Aachener Innenstadt vom 29.06.2021 nebst der Verlängerungsverordnung vom 30.03.2022 mit deren Ablauf durch eine gleichlautende Verordnung zu ersetzen.
Auf Empfehlung des Betriebsausschusses Kultur und Theater sowie des Hauptausschusses
beschließt der Rat, die bestehenden Verordnungen zur Darbietung von Straßenmusik im Bereich der Aachener Innenstadt vom 29.06.2021 nebst der Verlängerungsverordnung vom 30.03.2022 mit deren Ablauf durch eine gleichlautende Verordnung zu ersetzen.
Anlagen zur Vorlage
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