23.03.2023 - 7 Finanzierung der Maßnahmen der digitalen Strategie

Zur Vorlage von Herrn Pauels (Dez V) gibt es mehrere Wortmeldungen: Herr Bruch (Grüne) sieht beim Punkt „Digitale Bauakte“ dringenden Handlungsbedarf und wünscht, dass hierüber im Ausschuss erneut berichtet wird. Herr Auler (CDU) hält ein eigenes Budget für das Sitzungsgeschäft für unnötig, ihn interessiert eher die Frage, wie die Schulung der Mitarbeitenden finanziert wird. Grundsätzlich stellt er die städtische Priorisierung der Maßnahmen in Frage und vermisst insbesondere zu Projekten mit der Priorität 1 konkretere Informationen in der Übersicht. Er regt an, dass die Verwaltung die Prioritätensetzung – auch wegen fehlender Mitarbeiterressourcen – quartalsweise überprüfen und gegebenenfalls anpassen sollte. Herr Pauels, Herr Dödtmann (FB 11) und Herr Dr. Sicking (Dez VI) weisen darauf hin, dass die Liste der Maßnahmen und ihre Priorisierungen in stetiger Bewegung sind, auch weil sich die Fachbereiche verändern und zwischen den Projekten und den Voraussetzungen ihrer Realisierung zu differenzieren ist, wie das Beispiel Sportpark Soers zeigt, dessen Umsetzung der Abriss des Polizeipräsidiums vorausgehen muss.

Herr Pilgram stellt den Beschlussentwurf zur Abstimmung.

Einstimmiger Beschluss:

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.