19.04.2023 - 4 Umgestaltung des Spiel- und Bolzplatzes "Meerss...

Herr Deloie teilt mit, grundsätzlich sei man froh über jede Spielplatzumgestaltung in Aachen und begrüßt die Initiative des Schülers. Jedoch stelle sich ihm die Frage, wieso die Maßnahme derart priorisiert werde. Wie in der Vorlage aufgeführt, bestehe für den Spiel- und Bolzplatz ein mittlerer Handlungsbedarf. Der Spielplatz stehe auf Platz 53 der Prioritätenliste. In 2021 habe eine Ortsbegehung stattgefunden, der 1. Planentwurf sei von Mai 2022 und in 2023 solle bereits der Beschluss zur Umgestaltung gefasst werden. Die Maßnahme Spielplatz Stettiner Straße aus 2017 werde erst jetzt nach 6 Jahren umgesetzt. Er stellt die Frage an die Verwaltung, welche Gründe es für die Priorisierung der Maßnahme Meerssener Straße gebe. 

Herr Dr. Otten schließt sich den Ausführungen von Herrn Deloie an und bekräftigt, seinerzeit sei im Zusammenhang mit der Erneuerung der Spielgeräte Lindenplatz auf das gesamtstädtische Spielplatzkonzept verwiesen worden. Die Umgestaltung des in Rede stehenden Spielplatzes finde er gut, aber die Priorisierung der Maßnahme sei nicht nachvollziehbar. Bezogen auf die Einhaltung der Prioritätenliste, die beschlossen wurde, merkt er an die Verwaltung gerichtet an, die politischen Vertreter*innen ernst zu nehmen, ansonsten werde das Konsequenzen haben müssen.

Frau Jebavy-Kara berichtet, zum Zeitpunkt als der Spielplatz Stettiner Straße geplant werden sollte, wurde das Spielplatzkonzept gerade erstellt. Es habe damals nur 1 Planerstelle gegeben und zunächst habe die Erstellung des Konzeptes erfolgen müssen, bevor mit der Bearbeitung der Maßnahme Stettiner Straße begonnen werden konnte. Mit vielen Projekten, die vorrangig auf der Prioritätenliste stehen, z.B. den Spielplätzen Lindenstraße und Beverstraße, wurde begonnen.

Es gebe inzwischen weitere Planerstellen.

Die Reihenfolge der Prioritätenliste werde nach Möglichkeit eingehalten. Der in Rede stehende Platz sei ein wichtiger Platz im Bereich Innenstadt. Es sei ein Platz, der ein hohes Einzugsgebiet und eine hohe Dringlichkeit habe. Es gebe keinen Spielplatz im nördlichen Bereich.    

Herr Deloie entgegnet, die Prioritätenliste müsste dann in anderer Form dargestellt werden. Nachvollziehbar sei das Argument, im Umfeld gebe es nicht viele Spielplätze. Es handele sich hier

nicht um einen innerstädtischen Spielplatz. Der Platz liege außerhalb des Alleenringes. Er werde sich aber einer Maßnahme, die zur Aufwertung eines Spielplatzes beitrage, nicht verschließen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen - Mitte nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Umgestaltung des Spiel- und Bolzplatzes „Meerssener Straße“.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig