27.04.2023 - 12 Sachstand Ratsantrag „Interfraktioneller Arbeit...

Frau Heider lobt den Prozess. Es sei extrem fruchtbar und gut gelaufen. Es habe sich gelohnt die verschiedenen Akteure an einen Tisch zu holen.

Herr Auler schließt sich dem Lob an. Das Verfahren sei sehr gut gelaufen. Er nehme als zentralen Punkt die Transparenz mit. Es brauche mehr Transparenz um zu verstehen was, wo, wie gemacht wird um auch auf Fragen von Schulen oder anderen Politikern bzgl. der Kosten reagieren zu können.

Nun sei ein wichtiger Punkt abgearbeitet.

Frau Griepentrog stimmt dem Gesagten zu. Vor ca. 2,5 Jahren sei der Prozess mit viel Streit gestartet worden, weil viele Fragen und viel Unzufriedenheit aus den Schulen im Raum gestanden hätten. Seitdem sei viel passiert vor allem durch das Engagement von Herrn Fagot und seiner Abteilung. Jetzt sei für die Leistungsvereinbarung deutlich was die Bedarfe seien und welche Anforderungen mit der regio it verhandelt werden müssten. Sobald die Stadt verhandelt habe, werde der Ausschuss über den Entwurf der Leistungsvereinbarung beraten, bevor dieser abgeschlossen werden wird.

Herr Auler bestätigt dies, der Auftrag an die Verwaltung erstrecke sich auf die Verhandlung und nicht den Abschluss.

Frau Nostischka fragt, ob es angedacht sei, dass die Vor-Ort-Präsenz / First-Level-Support auch für andere Schulen ausgeweitet werden solle, was die Elternschaft sehr begrüßen würde.

Frau Griepentrog antwortet, dass dies gewollt sei aber auch Geld kosten würde. Es werde sich zeigen wieweit dies möglich sei.

Beschluss:

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die in der Vorlage aufgeführten Themenschwerpunkte in die Verhandlungen über eine neue Leistungsvereinbarung im Bereich Schulen digital aufzunehmen, so dass diese in einem ersten Entwurf der Leistungsvereinbarung Berücksichtigung finden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: einstimmig Ablehnung: Enthaltung: