11.05.2023 - 6 Prioritätenliste Kleinmaßnahmen 2023

Herr Lindemann begrüßt, dass die Priorisierung nach objektiven Kriterien vorgenommen werde, hätte sich allerdings die Aufschlüsselung der Einzelwerte gewünscht.

Dies wird von Frau Roder aufgenommen, die noch darauf hinweist, dass ja die grundsätzliche Gewichtung je Kriterium der Vorlage zu entnehmen sei.

Frau Weilandt bestätigt den Nutzen der Übersichten, möchte aber gerne wissen, warum das Kriterium der Barrierefreiheit insgesamt niedriger gewichtet sei als beispielsweise das Stadtbild.

Das Kriterium der Barrierefreiheit sei zusätzlich auch noch in dem Kriterium Verkehrssicherheit enthalten, so dass man mit einer höheren Bewertung dafür sorgen würde, dass dem Argument überproportional viel Gewichtung zukomme berichtet Frau Roder.

Seinen Dank für die transparente Art der Priorisierung spricht Herr van den Hurk aus. Er freue sich, dass die Wünsche nun gehört würden und regt ebenfalls eine höhere Gewichtung der Barrierefreiheit an, ohne aber durch eine anderweitige Beachtung des Punktes eine Quadrierung zu erreichen.

Da die Liste bereits einen Stand von Januar habe, wünscht sich Herr Klopstein nachrichtlich eine aktuellere Liste. Auch er fände eine Einzelaufstellung gut.

Von Ratsherrn Neumann kommt die Frage, ob die Verwaltung bei Gelegenheit darstellen könne, inwiefern zusätzliches Personal dazu führen würde, dass mehr dieser Maßnahmen abgearbeitet werden könnten.

Ratsherr Hecker möchte indes wissen, wie bei Punktegleichheit verfahren werde und wie hoch das Haushaltsvolumen für diese Kleinmaßnahmen sei.

Die genaue Zahl müsse sie nachliefern, antwortet Frau Roder. Bei Punktegleichheit entscheide beispielsweise die Höhe der Maßnahme oder aber ob es durch die Maßnahme Wechselwirkungen mit dem Verkehr gebe.

Frau Strehle sagt zu auch einmal einen Rückblick, ergänzend zu den Planungen, vorzubereiten und auch zu den von Ratsherr Neumann angefragten Auswirkungen werde die Verwaltung sich vorbereiten.

Ratsfrau Breuer weist noch einmal darauf hin, dass die Barrierefreiheit von Haltestellen nicht auf dem Topf der Kleinmaßnahmen zu bezahlen seien, sondern auf Grund ihrer hohen Priorität im normalen Haushalt stehen sollen.

Die beiden Themen würden nicht vermischt, versichert Frau Strehle.

Ausschussvorsitzende Wenzel schlägt vor, im Rahmen der Wiedervorlage der Thematik mit Ergänzung der Einzelaufschlüsselung durch die Verwaltung, erneut über die eventuelle Veränderung der Gewichtung zu debattieren.

Beschluss:

Der Mobiltätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig