09.08.2023 - 15 Elisabethstraße; Neuaufteilung des Straßenraumes

Herr Dr. Otten fragt an, ob eine Beteiligung der Bürger zu der Neuaufteilung des Straßenraumes in der Elisabethstraße stattgefunden habe. Im Hinblick auf die Umgestaltung des Theaterplatzes sieht er die Maßnahme kritisch und spricht sich für die CDU-Fraktion gegen den Beschlussvorschlag der Verwaltung aus.

Herr Ganser erläutert die geplanten Maßnahmen und teilt mit, dass zu der Planung zunächst eine Bürgerinformation erfolgen könne und das Thema dann erneut in der Bezirksvertretung vorgestellt werde.  

Herr Dr. Otten regt an, die Verwaltung mit der Durchführung einer Bürgerbeteiligung zur Neuaufteilung des Straßenraumes in der Elisabethstraße zu beauftragen.

Herr Deloie weist darauf hin, dass die Umsetzung des Konzeptes im Herbst dieses Jahres erfolgen solle. Im Hinblick auf die Sitzungstermine der Bezirksvertretung im September und Oktober gibt er zu bedenken, ob die Umsetzung der Maßnahme im Herbst denn noch möglich sei, wenn eine Bürger*inneninformation erfolge.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Bürger*inneninformation über die geplante Maßnahme.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig