16.08.2023 - 6 Förderprogramm Moderne Sportstätte 2022 - Calis...

Herr von Thenen weist darauf hin, dass der Stadtbezirk Kornelimünster/Walheim lediglich nur bei der geplanten Anlage im Dinkermichsweg betroffen ist.

Frau Nußbaum bedauert, dass die Verwaltung die verschiedenen Standorte festgelegt hat, ohne das Benehmen mit der jeweils zuständigen Bezirksvertretung herzustellen. Sie erkennt in der Verwaltungsvorlage keine Gründe für die Priorisierung der jetzt ausgewählten Standorte. Sie freut sich, dass der Bezirk mit einer Anlage berücksichtigt wurde. Gleichwohl vertritt sie nachdrücklich ihre Auffassung, dass es in die Zuständigkeit der Bezirksvertretung fällt, zu entscheiden, wo im Bezirk diese Anlagen aufgebaut werden.

Herr Krott erinnert an der immer wieder vorgetragenen Auffassung, dass eine allgemeine Bewegungsarmut in der Bevölkerung festzustellen ist. Er wünscht sich zukünftig, dass weitere Anlagen geplant und realisiert werden.

Herr Gilles teilt die Auffassung von Frau Nußbaum, dass eine solche Entscheidung in die Zuständigkeit der Bezirksvertretung gehört. Gleichzeitig stimmt er auch Herrn Krott zu, dass der Stadtbezirk froh ist, dass zumindest eine Anlage in diesem Jahr noch realisiert werden kann.

Frau Nußbaum betont noch einmal ihre Befindlichkeit. Sie hat den Eindruck, dass manch einer die Stadtbezirke nicht ernst nimmt.

Weiterhin nimmt sie Bezug auf die Verwaltungsvorlage:

„Der Stadt sowie dem Stadtsportbund Aachen ist es ein wichtiges Anliegen, die bereits vorhandene sportliche Infrastruktur innerhalb des Stadtgebietes durch die Errichtung neuer sowie die Instandsetzung bzw. Modernisierung bereits bestehender Anlagen zu stärken“.

Sie vermisst hier konkrete Aussagen, um welche Anlagen es sich genau handelt und wer die entstehenden Kosten tragen wird oder soll.

Herr Gilles weist darauf hin, dass die Bezirksvertretung ja nicht zu beschließen hat, sondern lediglich die Verwaltungsvorlage zur Kenntnis nehmen soll.

Herr Nießen hat das Gefühl, dass die Verwaltung nicht nachvollzieht, dass die Gründe für die erstellte Vorlage nicht von den Mitgliedern der Bezirksvertretung wahrgenommen werden konnte. Er bittet, in Zukunft darauf zu achten.

Herr Hoffner erinnert in diesem Zusammenhang an die Aufstellung der Stehle „Wege gegen das Vergessen.“ Auch er wünscht sich zukünftig eine Einbeziehung der Bezirksvertretung vor der Entscheidungsfindung.

Herr von Thenen möchte noch vor der Beschlussfindung 3 Dinge ansprechen.

Nach seiner Auffassung ist bisher weder die Instandsetzung noch die Modernisierung bestehender Anlagen besprochen, erst recht nicht entschieden worden. Es wäre hilfreich für den Bezirk, darüber informiert zu werden, wo zukünftig solche Instandsetzungen bzw. Modernisierungen geplant sind.

Weiterhin merkt er an, dass er des Öfteren feststellen musste, dass Entscheidungen in Ausschüssen, die den Stadtbezirk betreffen, nicht mitgeteilt werden.

Leider hat er auch festgestellt, dass nicht alle Beschlüsse der Bezirksvertretung in der Vergangenheit an nachfolgende Ausschüsse weitergeleitet worden sind.

Zuletzt merkt er an, dass irgendwelche Zeitungsartikel nicht die Verwaltung von der Pflicht entbinden, die Politik ausführlich zu informieren. Die Bezirksvertretung ist mitnichten an den Beschlussvorschlag der Verwaltung gebunden.  

Die Bürgerin, die zum Beginn der Fragestunde an Herrn von Thenen 2 Fragen gestellt hat, versucht nun, sich an der Beratung in der Bezirksvertretung durch mehrfache lautstarke und sehr störende Zwischenrufe zu beteiligen.

Entsprechend des § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen verwarnt der Bezirksbürgermeister die Bürgerin. Sie verlässt daraufhin freiwillig die Sitzung.   

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr gewünscht sind, stellt Herr von Thenen den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/walheim nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.