14.09.2023 - 5 Regiotram – Planungsbeschluss und Projektstruktur

Frau Beigeordnete Burgdorff betont noch einmal die Wichtigkeit eines solchen richtungsweisenden Projektes. Mit der Regiotram werde enormer Stress von der Straße genommen.

Anschließend präsentiert Herr Müller zum Thema.

Herr Karrasch möchte gerne wissen, wie realistisch die in der Präsentation vorgestellte Förderung von 95% sei.

Man befinde sich zwar in Konkurrenz zu anderen Großprojekten berichtet Herr Müller. Eine Absage des Fördermittelgebers bedeute aber aus Sicht der Verwaltung gleichermaßen, dass das Projekt nicht realisiert werden könne. Man werde also nur eine Regiotram erhalten, wenn man auch einen positiven Förderbescheid bekomme.

Er freue sich über die Einigkeit der getroffenen politischen Beschlüsse in den anderen Kommunen, berichtet Ratsherr Neumann. Auch aus der Bevölkerung habe er das Feedback bekommen, dass es sich um ein wichtiges Projekt handele.

Beschluss:
Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen die folgenden Beschlüsse zu fassen:

1. Die weitere Beauftragung der Vorplanung der Regiotram auf Basis der Variante 5 wird vorbehaltlich der finanziellen Förderung der Planungsleistung beschlossen. Mit der Projektleitung während Grundlagenermittlung und Vorplanung (Leistungsphasen 1 und 2 gemäß HOAI) wird die AVV GmbH beauftragt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den weiteren Projektpartnern und der koordinierenden AVV GmbH eine Organisations- und Finanzierungsstruktur zur Umsetzung des Projektes Regiotram zu schaffen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig