07.12.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende, Herr Deumens, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Gäste und die anwesenden Vertreter*innen der Verwaltung.

Herr Deumens informiert darüber, dass der bisherige Tagesordnungspunkt 11 „Ratsantrag 314/18 der Fraktionen Grüne und SPD vom 24.01.2023 - Queeres Leben in Aachen stärken - hier: Leistungsvereinbarung mit Rainbow e. V., Vorlage: FB 56/0349/WP18“ auf TOP drei vorgezogen wird und die nachfolgenden TOPs sich entsprechend ändern. Er verweist insofern auf die ausgelegte Tischvorlage (TOP 1 – Anlage 1).

Frau Braun meldet Beratungsbedarf der GRÜNEN-Fraktion bezüglich TOP 7 „Integrationsmaßnahmen 2024 - Mittelverteilung“ an. Die Beratung und Beschlussfassung werden daher einvernehmlich vertagt.

Weitere Änderungen der Tagesordnung gibt es nicht.

Danach ruft der Vorsitzende den Punkt „Hinzuziehung des Herrn Arnold Schweden gem. § 58 Abs. III Satz 6 Gemeindeordnung“ auf. Hierzu erklärt Herr Deumens, dass sich nach Durchsicht der Tagesordnung seiner Auffassung nach die Notwendigkeit der Hinzuziehung der Expertise von Herrn Schweden als Vertreter der AG Behindertenhilfe ergebe. Dies trifft auf Zustimmung.

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie genehmigt unter Berücksichtigung der Tagesordnung zur heutigen Sitzung die Hinzuziehung einer Vertretung der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe zum öffentlichen Teil der heutigen Sitzung.