13.12.2023 - 6 Rad-Vorrang-Route Eilendorf und BrandUmgestaltu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 13.12.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
Oberbürgermeisterin Keupen weist darauf hin, hier gebe es einen geänderten Beschlussvorschlag aus dem Finanzausschuss und dem Mobilitätsausschuss. Dieser beinhalte nicht mehr den Neumarkt. Nachdem dieser geänderte Beschlussvorschlag verlesen wurde, lässt die Oberbürgermeisterin hierüber abstimmen.
Beschluss:
Der Rat beschließt mehrheitlich bei 15 Gegenstimmen, für die Maßnahme „Bismarckstraße, Umgestaltung“ eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2023 mit Kassenwirksamkeit in 2024 und 2025 in Höhe von 2.882.000 € bereitzustellen.
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