24.01.2024 - 6 Entsendungen des Integrationsrats in Ausschüsse...

Herr Özbay spricht sich im Namen der Liste „Aachen Türk Toplumu“ gegen den in der von Herrn Demmer zu Beginn der Sitzung als Tischvorlage zu diesem Tagesordnungspunkt (vgl. Anlage zu dieser Niederschrift) verteilten Personalvorschlag zur Neubesetzung des Ausschusses für Wissenschaft und Digitalisierung aus und schlägt vor, anstelle von Frau Sabrina van Haßelt-Thevaraj, die Integrationsratsvorsitzende, Frau Smajic, zur ordentlichen Vertreterin im Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung zu wählen.

Herr Demmer erläutert daraufhin noch einmal ausführlich alle Hintergründe und Überlegungen, die die Liste „Migranten für Integration und Teilnahme“ zu den Personalvorschlägen für die Tischvorlage bewogen haben.

Im Rahmen der sich anschließenden Aussprache verständigen sich die anwesenden direkt gewählten Mitglieder des Integrationsrats nicht auf einen gemeinsamen Personalvorschlag.

Frau Derichs wünscht zur Geschäftsordnung das Wort. Sie bittet darum, strittige Personalfragen in Zukunft vor der Sitzung zu klären und stellt – vor dem Hintergrund der offensichtlichen Unabgestimmtheit des Personalvorschlags – den Geschäftsordnungsantrag auf Ende der Debatte und Vertagung der Beschlussfassung.

Dieser Antrag wird mit acht Ja-Stimmen gegen sechs Nein-Stimmen mehrheitlich angenommen.

Nachrichtlich geben die Integrationsratsmitglieder der Verwaltung folgende Veränderungswünsche für die Anlage „Entsendungen des Integrationsrats (18. WP) in Ausschüsse und Gremien“ mit auf den Weg:

Kuratorium Integrationspreis Stadt Aachen: Bitte Herrn Özbay hinzufügen.

Begleitausschuss Demokratie Leben: Ordentliches Mitglied ist zurzeit Frau Giancoli Tironi, stellv. Mitglied ist gegenwärtig Frau Rejf.

Am Ende dieses Tagesordnungspunkts gibt Herr Demmer eine persönliche Erklärung ab. Darin äußert er sein Unverständnis, dass die Ratsvertreter*innen durch ihr Abstimmungsverhalten eine zügige Umbesetzung in den Ratsausschüssen verhindert hätten. Verwerflich sei insbesondere, dass diese vorsätzliche Blockade der Ratsvertreter*innen monatelange personelle Vakanzen in den zu besetzenden Ratsausschüssen und anderen Beschlussgremien zur Folge haben werde. Dieses Vorgehen der Ratsvertreter*innen verurteilt Herr Demmer scharf.