17.05.2006 - 4 Markierung der Parkverbotszone vor den Garagenz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Bürger- und Beschwerdeausschuss
- Datum:
- Mi., 17.05.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- Fachbereich Verkehr und Tiefbau
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Beschluss:
Nach den Wortbeiträgen von Ratsherrn Herff und Ratsfrau Schulz weist der Bürger- und Beschwerdeausschuss die Anregung/Beschwerde des Herrn Kuwatsch gemäß § 22 der städtischen Hauptsatzung ohne sachliche Prüfung einstimmig zurück, da sich diese gegen eine Entscheidung der Verwaltung richtet, gegen die der förmliche Rechtsbehelf des Widerspruchs eingelegt werden kann.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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401,4 kB
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