18.04.2024 - 6 Sachstandsbericht des Gebäudemanagements der St...

Frau Kurschilgen habe im Vorfeld der Sitzung Schwierigkeiten beim Verständnis des Zahlenmaterials gehabt. Im vergangenen Jahr seien noch 7,9 Mio. Euro abzuarbeiten gewesen, nun seien es noch 5,9 Mio. Euro. Es werde zudem nicht erläutert, für welche Maßnahmen das Geld verausgabt worden sei. Darüber hinaus würden zusätzlich jährlich vier Mio. Euro in den Haushalt eingestellt, allerdings gebe es hierzu keine Prioritätenliste für die Abarbeitung weiterer Maßnahmen. Es fehle der Vorlage daher an Substanz zum Verständnis der Zusammenhänge.

Herr Ganser erklärt, dass für die Schulen in der Eröffnungsbilanz des Gebäudemanagements bei Gründung ein Instandhaltungsbedarf von rund 60 Mio. Euro festgestellt worden sei. Diesem Bedarf sollte mit dem Schulreparaturprogramm begegnet werden und jährlich ein gewisser Teil der Maßnahmen abgearbeitet werden. Im Laufe der letzten Jahre seien an den Schulen wieder neue Instandhaltungsbedarfe aufgetreten, sodass die ursprüngliche Summe von 60 Mio. Euro bereits Ende 2023 aufgebraucht worden sei. Daher sei nun noch ein Volumen von rund 5,9 Mio. Euro abzuarbeiten. Im letzten Bericht sei ein rechnerischer Fehler passiert, wobei es zu dem Wert von 7,9 Mio. Euro gekommen sei, dies sei nun korrigiert worden. Die Priorisierung in der Abarbeitung erfolge stets nach baufachlichen Gesichtspunkten, aktuell seien die Dächer der Turnhallen akut betroffen, sodass in diesem Bereich derzeit viele Maßnahmen anstehen würden.

Frau Griepentrog fällt auf, dass aktuell keine WC-Anlagen oder NW-Räume auf der Prioritätenliste stünden und nur Turnhallen. Es mache sie stutzig, dass solche Maßnahmen ausschließlich aus dem Schuletat beglichen würden, obwohl die Turnhallen auch von außerschulischen Vereinen genutzt würden und dies in den Bereich des Sportausschusses fallen würde.

Herr Ganser erklärt, dass die Turnhallen für Schulen sehr wichtig seien und in den letzten Jahren sei ein Sanierungsstau entstanden. Das Schulreparaturprogramm sei die einzige Möglichkeit, um kurzfristig Gelder für Instandhaltungsmaßnahmen zu erhalten. Zu Beginn des Programms seien die Maßnahmen in der Tat noch durchmischter gewesen.

Herr Becker hebt positiv hervor, dass in den vergangenen Jahren bereits rund 60 Mio. Euro in schulische Instandhaltung geflossen seien. Mit der aktuellen Summe von 5,9 Mio. Euro sei noch eine Menge Arbeit zu erledigen und erkundigt sich daher nach einer Strategie für die künftige Abarbeitung. Zudem fragt er, ob die neu etatisierte Summe von vier Mio. Euro noch dazu addiert werden müsse, oder ob sie bereits enthalten sei.

Herr Ganser berichtet, dass die vier Mio. Euro dazu addiert werden müssten, dabei befinde sich das Gebäudemanagement aktuell noch in Klärung mit der Kämmerei. Eine Reparatur stelle keine Investition dar, da das Gebäude durch die Maßnahme keinen Mehrwert erfahre. Daher müsse eine Lösung gefunden werden, um die Summe von vier Mio. Euro aktivierbar zu machen. Auf Nachfrage von Frau Griepentrog ergänzt Herr Ganser, dass zukünftig für kleinere Instandhaltungsmaßnahmen, wie beispielsweise ein neuer Anstrich, gegebenenfalls ein neuer Schuletat im Haushalt geschaffen werden müsse. Dies stehe aber ebenfalls noch zur Debatte mit der Kämmerei.

Beschluss:

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt den Sachstandsbericht des Gebäudemanagements zum Schulreparaturprogramm 2024 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

einstimmig