25.04.2024 - 5 Vorbereitende Untersuchungen nach § 141 Baugese...

Der Ausschussvorsitzende, Herr Deumens, informiert die Ausschussmitglieder vorab darüber, dass zu diesem Tagesordnungspunkt von der Verwaltung Frau Hens (FB 61/500) und Herr Jansen (Dezernat III) persönlich anwesend sind und für etwaige Rückfragen zur Verfügung stehen.

Herr Frankenberger trägt vor, dass auf „YouTube“ eine vertonte Präsentation zum Analysebericht „Voruntersuchung östliche Innenstadt“ abgerufen werden könne ( https://youtu.be/JZ2_Xi-5dC0). Außerdem weist Herr Frankenberger auf das Ratsantragspaket der grün-roten Koalition zum Thema „Schaffung von bezahlbarem Wohnraum“ im Bereich der östlichen Innenstadt hin. Nach Einschätzung der Fachverwaltung gebe es im Bereich des Bushofareals/-umfelds ein hohes Potenzial im Segment „urbanes Wohnen von Familien mit Kindern“. Das Thema sei auch bereits im Rahmen der letzten Sitzung des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses am 9. April 2024 diskutiert worden, so Herr Frankenberger weiter. Am Ende seines Wortbeitrags spricht Herr Frankenberger die Themen der „Suchtkranken- und Wohnungslosenhilfe“ im Untersuchungsgebiet als weitere sozialfachliche Herausforderung für den Prozess an.

Frau Koentges dankt der Verwaltung für den instruktiven Analysebericht. Weiter spricht sie die aktuelle Personalsituation der „Kümmerer*innenstelle“ für den Bereich Kaiserplatz sowie den Stand der Reflektion nach dem ersten Jahr an.

Herr Frankenberger berichtet, dass der zuständige Fachbereich „Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung“ (FB 01) die Elternzeitvertretung für die Personalstelle der „Kümmerer*in“ ausgeschrieben habe, das Besetzungsverfahren aber noch laufe.

Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie stellt Herr Frankenberg für die Verwaltung einen Zwischenbericht zum Thema „Ein Jahr Arbeit der „Kümmerer*in“ Kaiserplatz“ in Aussicht.

Danach fassen die Ausschussmitglieder einstimmig den nachstehenden Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen der Verwaltung, den Analysebericht und die vorläufigen Sanierungsziele für die östliche Innenstadt zur Kenntnis.