25.04.2024 - 5 Jahresbericht 2023 über die Tätigkeiten und Sch...

Frau Krause (FB14) beschreibt den Aufbau des Jahresberichts ergänzend zur Vorlage. Außerdem stellt sie Inhalte zum Hinweisgeberschutzgesetzes heraus. Ergänzend dazu wird durch sie klargestellt, dass die Stadt Aachen überregional Modellcharakter in der Umsetzung des Meldesystems besitze. Aus diesem Grund werde die Stadt Aachen mit ihrer Umsetzung in der Compliance-Thematik ausgesprochen positiv dargestellt.

Herr Schmitz (SPD) hat nach der Darstellung und der kurzen Erläuterung durch Frau Krause einige Nachfragen bezüglich der hohen Fallzahlen z.B. bei der Feuerwehr.

Frau Krause (FB 14) nimmt Stellung und beantwortet die Frage damit, dass dies den hohen Einsatzzahlen und auch den tätlichen Angriffen auf die Feuerwehr geschuldet sei. Des Weiteren teilt Frau Krause (FB 14) mit, dass die Gesundheitsthemen künftig von der Meldeplattform abgekoppelt werden.

Herr Pilgram (Grüne) spricht sein Lob aus und gibt die Empfehlung, diesen Bericht zu lesen. Zudem solle diese Art von Berichterstattung in der Zeitung aber auch auf Social Media veröffentlicht werden, da dieser als gutes Argument gegen die in letzter Zeit vermehrt negativen Schlagzeilen der Stadt Aachen gelte.

Frau Begolli (Die Linke) schließt sich dem Lob von Herrn Pilgram (Grüne) an und dankt ebenfalls für den gelungenen Bericht. Zudem beschreibt sie, dass der Korruptionsatlas die Nachvollziehbarkeit erleichtere und die Beschäftigten der Stadt Aachen vor falschen Verdächtigungen schütze.

Frau Eschweiler (CDU) dankt ebenfalls für die gute Weiterentwicklung.

Beschluss:

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.