01.06.2006 - 4 Projekt Soziale Stadt NRW - Stadtteil Aachen Os...

Frau Nacken erläutert kurz die Vorlage der Verwaltung.

Für die SPD-Fraktion erklärt Herr Plum, dass man dem Beschlussentwurf der Verwaltung und damit der Einstellung des Projektes zustimmen werde. Man habe das Projekt sehr unterstützt und bedauere diese Entscheidung, sehe jedoch unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen keine andere Möglichkeit.

Für die CDU-Fraktion vertritt auch Herr Finkeldei die Auffassung, dass es sich zwar um eine wünschenswertes, zum jetzigen Zeitpunkt jedoch offensichtlich nicht realisierbares Projekt handele, daher werde man der Vorlage der Verwaltung ebenfalls zustimmen.

Frau Breuer ergänzt hierzu, dass die mangelnde Bereitschaft der Bürger, sich für dieses Projekt zu engagieren, darauf hindeute, dass kein Bedarf für ein solches Zentrum existiere.

Für die Fraktion der Grünen widerspricht Herr Rau dieser Einschätzung, stellt jedoch fest, dass die Mobilisierung von gemeinschaftlichem Engagement immer schwieriger werde. Auch wenn das vorgesehene Konzept des Projekts offensichtlich nicht funktioniere, bedeute dies nicht, dass kein Bedarf für ein Bürgerzentrum bestehe. Dennoch sehe auch seine Fraktion zurzeit keinen Sinn darin, an der Fortführung des Projektes festzuhalten und werde dem Beschlussentwurf daher zustimmen.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss, das Projekt „Bürgerzentrum Umspannwerk Hüttenstraße“ in der Trägerschaft der Stadt Aachen nicht weiter zu verfolgen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig