Frau Bortz erläutert wichtige Punkte des Wirtschaftsplans des Gebäudemanagement an Hand einer Power Point - Präsentation.

 

Ratsherr Plum dankt dem Gebäudemanagement für die hervorragende Arbeit.

 

Hinsichtlich Stromverbrauchskostensenkung weist er auf die Möglichkeit hin, einen Vertrag abzuschließen, der auch während der Laufzeit an die aktuelle Strompreisentwicklung angepasst werden kann.

Herr Ferber dankt für den Hinweis und erläutert, dass der derzeit laufende Vertrag im Jahr 2008 ausläuft und ein neuer Vertrag ausgehandelt werden müsse.

 

Zur Mehrwertsteueranhebung ab 01.01.2007 von 16 % auf 19 % regt Herr Plum an, möglichst viele Leistungen noch im alten Jahr erbringen zu lassen, um noch in den Genuss des niedrigeren Mehrwertsteuersatzes zu kommen.

Herr Ferber erläutert, dass dies im Bereich der VOL – Vergaben praktiziert wird. Im Bereich der VOB / VOF und HOAI – Vergaben bestehe bei größeren Bauprojekten die Schwierigkeit einzelne Bauabschnitte so abzugrenzen, dass Teilschlussabnahmen möglich und sinnvoll sind. In jedem Einzelfall seien die eventuellen Nachteile einer vorzeitigen Abnahme mit Gefahrenübergang gegen die merkantilen Vorteile abzuwägen.

 

Herr Plum fragt nach, wie hoch der Ansatz für die Bauunterhaltung gemessen an Gesamtfläche in Euro pro Quadratmeter ist. Aus der Wohnungswirtschaft sei ihm ein Betrag von 12 Euro/m² genannt worden.

Frau Bortz erläutert, dass nach KGSt 1,2 % der Herstellungskosten für die Bauunterhaltung

veranschlagt werden müssten. Die KGSt ginge hierbei von 15 Euro/m² aus.

Unter Berücksichtigung des Planwertes 2007, der zusätzlichen jährlichen Mittel für den Brandschutz und des Ansatzes für das Schulsanierungsprogramm ergebe sich zurzeit ein Prozentsatz von ca. 1,0 gemessen an den Herstellungskosten. Dies entspräche 12 bis 13 Euro/m².

 

Der Betriebsausschuss fasst einstimmig den nachfolgenden Beschluss.

Beschluss:

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, den Wirtschaftsplan 2007 unter folgendem Vorbehalt zu beschließen:

 

Die im Vermögensplan dargestellten Maßnahmen sind identisch mit den im Entwurf des Vermögenshaushaltes 2007 der Stadt erfassten und durch den Eigenbetrieb durchzuführenden Maßnahmen. Die Ergebnisse der noch nicht abgeschlossenen politischen Beratung werden nach ihrem Abschluss in den endgültigen Vermögensplan eingearbeitet.

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt weiterhin, eine Ausschüttung in Höhe von 1.900.000 Euro zugunsten des Haushaltes 2007 aus der Gewinnrücklage des Gebäudemanagement zu beschließen.

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