31.01.2007 - 7 Fußgängerbrücke Korneliusmarkt

Frau Weiß erläutert zunächst eine nochmals überarbeitete alternative Planung der Brückenkonstruktion. Sie verdeutlicht, dass nur ein Neubau der Brücke in Frage kommt und die Anfrage der Herren Späth und Kinting zum mobilen Hochwasserschutz bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung am 26.10.2006 beantwortet wurde.

Auf Nachfrage der SPD-BF erläutert Frau Weiß die Querschnitte von Brücken im Rahmen des Hochwasserschutzes.

Die CDU-BF macht deutlich, dass die Bezirksvertretung beantragt hat, den Einsatz mobiler Spundwände im Falle eines Hochwassers durch die Feuerwehr zu prüfen. Auch ist eine Bachreinigung dringend durchzuführen. Was das Staatliche Umweltamt in seinem Schreiben an die Stadt gefordert hat und was die zuständige städt. Dezernentin davon umgesetzt hat, sind zwei verschiedene Dinge. Fakt ist, dass die in der Bezirksvertretung beschlossenen Anregungen nicht berücksichtigt wurden und auch auf die Vorschläge der Bürger nicht eingegangen worden ist. Somit fehlen die Vergleichsmöglichkeiten.

Die SPD-BF bedankt sich bei der Verwaltung, ist aber ebenfalls kritisch in der Hinsicht, dass die Verwaltung auf die Möglichkeiten des mobilen Hochwasserschutzes durch Spundwände nicht eingegangen ist. Es ist daher von der vorgeschlagenen Dringlichkeitsentscheidung abzuraten und anstelle dessen eine Sondersitzung zu diesem Thema vorzusehen, nachdem die Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe am 14.02.2007 getagt hat. In der Sondersitzung sind alle bisher aufgeworfenen Fragen und Vorschläge aufzugreifen und abzuwägen.

Die CDU-BF schließt sich diesen Ausführungen an, in einer Sondersitzung alle Überlegungen einfließen zu lassen.

Herr Gosten macht darauf aufmerksam, dass bei einer Hochwassergefahr nicht nur Kornelimünster, sondern auch weitere Gebiete der Stadt betroffen sein können. Die Feuerwehren sind dann flächendeckend eingesetzt. Alternativ wäre dann zu prüfen, ob auch die Bürger eingebunden werden können, um Spundwände aufzustellen.

Die Grüne-BF bemängelt, dass auch ihr Vorschlag, das Hochwasser von Inde und Iter vor Kornelimünster in den Wiesenflächen aufzustauen, aus Kostengründen abgelehnt worden ist.

Abschließend ergeben sich für die SPD-BF noch die Fragen, warum zusätzlich zur Rampe noch eine Treppenanlage vorgesehen ist und welche Möglichkeiten noch bestehen, in Absprache mit dem Hauseigentümer eine Veränderung an der privaten Garagenzufahrt durchzuführen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig, die Angelegenheit in einer Sondersitzung am 21.02.2007, 17:00 Uhr, abschließend zu beraten. Die Verwaltung wird beauftragt, die noch offenen Fragen zu beantworten.