20.09.2007 - 9 Euregionale 2008 Projekt -Grünmetropole-Ausbau ...

Als Vertreter der SPD-Fraktion verweist Herr Jansen auf den gefassten Grundsatzbeschluss in der Angelegenheit. Allerdings sollten Einzelmaßnahmen des Projektes nicht zur Inanspruchnahme anderweitiger Haushaltsmittel führen.

Für die Verwaltung verweist Herr Müller auf die ausführliche Darstellung des Projektes durch den Koordinator, Herrn Zink, im Hauptausschuss. Es handele sich um ein länderübergreifendes Projekt mit der Idee, alte Industriebereiche inhaltlich und durch zwei Routen (Grünroute und Metropolroute) zu verknüpfen. Dazu müsse die in Teilbereichen der Grünroute verbesserungswürdige Infrastruktur instand gesetzt werden. Der Wurmradweg könne als Bestandteil des Projektes aus Mitteln der Grünmetropole mitfinanziert und somit auch durch Interreg- und Landesmittel bezuschusst werden. Zum Zeitpunkt der Vorlagenerstellung sei noch nicht klar gewesen, ob diese Mittel ausreichen würden. Da mit der Maßnahme auch ein allgemeiner verkehrlicher Nutzen durch die verbesserte Verbindung zwischen der Aachener Innenstadt und Haaren für den Radverkehr verbunden sei, komme die ergänzende Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln zur Einrichtung von Radverkehrsanlagen infrage. Nach aktueller Schätzung werde dies aber voraussichtlich nicht erforderlich sein.

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Vorbehaltlich der Beschlüsse in den betroffenen Bezirken beauftragt der Verkehrsausschuss die Verwaltung, den Förderantrag für die betroffenen Abschnitte der Grünroute zu erarbeiten und bei der Bezirksregierung einzureichen.  Den betroffenen Bezirken wird empfohlen, Planung und Bau des Radweges entlang der Wurm zwischen Talbotstraße und Europaplatz sowie die Ummarkierung der Schlossparkstraße und des Ferberbergs zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig