09.10.2007 - 5.3 Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtun...

Frau Grehling teilt mit, dass die Deckung entgegen den Erläuterungen in der Sitzungsvorlage nicht aus der Haushaltsstelle 9.21000.94130.0 „Neubau Montessori-GS Breitbenden“, sondern aus Kürzungen bei dem Gesellschafterdarlehen E 26 erfolgt.

Beschluss:

Der Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Er empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt

1.         die Zustimmung zur Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben bei der Haushaltsstelle             9.46400.93533.6 "Einrichtungsmaßnahmen zur Verbesserung des Angebots für Unter-3-

            Jährige" in Höhe von 125.000,00 € zu erteilen,

2.         die bereits genehmigten überplanmäßigen Ausgaben bei der Haushaltsstelle             9.46400.93533.6 "Einrichtungsmaßnahmen zur Verbesserung des Angebots für Unter-3-

            Jährige" in Höhe von 20.900,00 € zur Kenntnis zu nehmen.