10.10.2007 - 6 Sachstand EuRegionale2008

Zu Beginn der Sitzung des Hauptausschusses wurde eine Tischvorlage (Pressemitteilung der EuRegionale 2008 vom 27.09.2007 mit der Überschrift “Dreiländertag 2007 in Eupen: “Von Pauken bis Trompeten!“” verteilt.

 

Eingangs der Erörterungen verweist der Oberbürgermeister auf den schriftlichen Sachstandsbericht. Er ergänzt, dass die Gesellschafterversammlung der EuRegionale 2008 in ihrer Sitzung am 04.10. den “Parcours Charlemagne” einstimmig angenommen habe. Es seien einige Aufträge an die Stadt Aachen zurückdelegiert worden, und zwar insbesondere zur Ausarbeitung der einzelnen Parcours-Teile. Weiterhin weist er darauf hin, dass auch Tuchwerk Chancen habe, über Förderungen sich zu realisieren. Entstandene Eigendynamiken ließen als optimistisch erscheinen, dass Tuchwerk sich realisiere.

 

Ratsherr Schultheis fragt nach der Finanzierungssystematik für das Wissenschaftsforum Eutopion, damit es realisierungsfähig würde. Für seine Fraktion bittet er die Verwaltung, bis zur nächsten Gesellschafterversammlung hierzu eine Lösung zu erarbeiten.

 

Der Oberbürgermeister zeigt sich überrascht von der Wortmeldung des Ratsherrn Schultheis und weist auf einen Beschluss des Hauptausschusses hin, den seinerzeit alle getragen hätten. Der Hauptausschuss habe damals beschlossen, dass die Stadt mit in die Trägerschaft gehe, allerdings unter Haftungsfreizeichnung. Dieser Beschluss habe bis heute seine Gültigkeit. In diesem Sinne würde das Projekt auch in der Gesellschafterversammlung weiterhin unterstützt. Die Gesellschafterversammlung habe in Bezug auf Eutopion darum gebeten, sowohl die architektonischen wie die Nutzungspläne näher zu konkretisieren und auch einen Kostenvoranschlag zu machen bezüglich der Invest- und der Betreiberkosten. Dies stehe allerdings noch aus. Der Oberbürgermeister bezieht sich auf ein persönliches Gespräch mit Herrn Prof. Dötsch und deutet an, dass der gewünschte Kostenvoranschlag in den nächsten Tagen bei der Stadt Aachen eingehen solle. Erst nach Eingang der Unterlagen könne das geprüft werden. Gebunden daran sei eine beschränkte Finanzierungsbeteiligung durch die Hochschule selbst. Eine weitere Bindung sei, dass das Objekt über europäische Mittel insbesondere EFRE-Mittel unterstützt würde. Die entscheidende Frage sei jedoch die der Betreiberkosten. Wenn es hinsichtlich dieser Kosten eine neue Position der Stadt Aachen geben sollte, müsse dies - unter Umständen in Abweichung von dem damaligen Hauptausschussbeschluss - neu beschlossen werden.

Der Oberbürgermeister sagt zu, nach Vorliegen dieser Unterlagen, diese zu prüfen und zu bewerten, damit man wisse, über welche Beträge man spräche, und dies dann dem Hauptausschuss und dem Rat erneut vorzulegen.

Ratsherr Schultheis bekräftigt, dass dies seinem Wunsche entspräche und weist nochmals darauf hin, dass es ihm darum gehe, dass die Beschlusslage, die zu diesem Projekt gefasst worden sei, nämlich das Projekt zu realisieren, dies auch weiterhin verwaltungsseitig entsprechend begleitet würde und mitgeteilt werde, welche notwendigen Beschlüsse seitens der Politik erforderlich seien, um dieses Projekt realisierungsfähig zu machen.

Es folgen keine weiteren Wortmeldungen.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss nimmt einstimmig den Sachstandsbericht zur EuRegionale2008 zur Kenntnis.