23.01.2008 - 10 ZuschussangelgenheitenVergabe der Fördermittel ...

Sowohl Ratsfrau Reuß als auch die Vorsitzende, Ratsfrau Dr. Schmeer, sprechen der Verwaltung ihren Dank für die Transparenz der Vorlage und die Aufteilung nach Sparten aus.

Ratsfrau Reuß und Ratsherr Pilgram erklären, dass es sich hier um eine Grundsatzentscheidung handelt, jedoch die jeweiligen Leistungsvereinbarungen noch detaillierter zu diskutieren sind.

Herr Stadtdirektor Rombey führt aus, dass hier zunächst nur die Richtlinien verabschiedet werden sollen. Die jeweiligen Leistungsvereinbarungen werden individuell erstellt und in der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses Kultur präsentiert.

Frau Crumbach-Trommler merkt an, dass die auf Seite 4 der Richtlinien festgehaltene Frist 31.03.

für die Vorlage des Verwendungsnachweises sehr knapp bemessen sei und schlägt einen späteren Zeitpunkt vor. Frau Tirtey erklärt im Hinblick auf die noch durchzuführenden Fachforen, dass mit den betreffenden Gruppen Leistungsverträge geschlossen werden.

Es folgen weitere Wortmeldungen des Ratsherrn Bruynswyck und der Frau Epstein.

 

 

Beschluss 188/17/2008:

Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig:

Der Betriebsausschuss Kultur beschließt, die in der Anlage vorgeschlagenen Zuschüsse für die Kulturarbeit außerhalb städtischer Institutionen und Einrichtungen unter Maßgabe des § 82 GO.

Des Weiteren beschließt der Betriebsausschuss Kultur die Änderung der Richtlinien gem. der Vorlage und beauftragt die Verwaltung mit der Erarbeitung von Leistungsverträgen für die Dauer von drei Jahren mit den in der Vorlage genannten Vereinen.