05.06.2008 - 25 Umsetzung Sportpark Soershier: Bereitstellung ...

Auf Nachfrage von Frau Breuer, ob die Mittel des Haushaltsansatzes zur „Bismarckstraße“ nicht mehr benötigt würden, antwortet Frau Poth, dass es dafür zurzeit kein verbindliches Konzept als Grundlage für den Straßenbau gebe und daher eine Verschiebung der Mittelinanspruchnahme erfolgen könne. Aus Sicht des Herrn Pabst handele es sich formal um außerplanmäßige aber im Grunde nicht zusätzliche Ausgaben.

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Rat, seine Zustimmung zur Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008 in Höhe von 1.352.000 € für die Umsetzung des Sportparks Soers beim Produkt 120 010 020 “Neubau und Unterhaltung von Straßen”. zu erteilen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig