19.11.2008 - 5.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 19.11.2008
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 02 - Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalstadt und Europa
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Ratsherr Müller, Die Linke, wirft Fragen auf zur Bereitstellung dieser außerplanmäßigen Aufwendungen von 100.000,- € und der Abwicklung mit der Bundesanstalt für Arbeit.
Der Oberbürgermeister sagt hierzu verwaltungsseitig eine schriftliche Antwort zu.
Beschluss:
Auf Vorschlag des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Europäische Angelegenheiten, des Personal- und Verwaltungsausschusses und des Sozial- und Gesundheitsausschusses beschließt der Rat der Stadt Aachen anschließend bei 3 Stimmenthaltungen mit Stimmenmehrheit die Bereitstellung der außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von bis zu 100.000 € für das Jahr 2008. FB 50 stellt hierfür aus erwarteten Minderaufwendungen/-auszahlungen beim PSK 050 010 020-5314000/7314000 die zur Deckung erforderlichen Mittel bereit.
Anlagen zur Vorlage
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1
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