02.12.2008 - 5.4 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszah...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 02.12.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 37 - Feuerwehr und Rettungsdienst
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Auf Nachfrage durch Ratsherrn Treude nimmt Herr Schäfer Stellung zur Kostenaufteilung der Maßnahme zwischen Bund, Länder und Kommunen sowie zu evtl. Förderungsmöglichkeiten.
Beschluss:
Einstimmig empfiehlt der Finanzausschuss dem Rat der Stadt, vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Umweltausschuss, seine Zustimmung zur Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen in Höhe von 60.000,00 € zum Produkt 020.150.010 – Brandbekämpfung, Sachkonto 7853 002, Auftrag B02150088 zu erteilen.