03.06.2009 - 5 Wahlen zum Integrationsrat / Änderung des § 27 ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Migrationsrat
- Datum:
- Mi., 03.06.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:10
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- Fachbereich Soziales und Integration
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Herr Schabram beschreibt die Situation bezüglich der Reform des § 27 Gemeindeordnung (Ausländerbeirat) wie folgt:
Es hat einen Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegeben.
Am 10.06.2009 befasst sich der kommunalpolitische Ausschuss abschließend mit dem Thema „ Reform des § 27 Gemeindeordnung.
Die Verabschiedung im Düsseldorfer Landtag könnte dann in Kürze erfolgen.
Herr Özbay und Frau Hostettler plädieren dafür, Anfang September eine Sondersitzung anzuberaumen, um das Thema „Neuwahl des Migrationsrates“ zu beraten und die notwendigen Details zu klären.
Herr Riese vom Wahlamt soll eingeladen werden, um über die Wahlformalitäten zu berichten.
Beschluss:
Dies wurde einstimmig beschlossen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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1,2 MB
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2
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856,1 kB
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