16.06.2009 - 7 Entwurf der Eröffnungsbilanz gemäß § 92 GO NRW

Frau Grehling bittet die Ausschussmitglieder das fehlerhafte Inhaltsverzeichnis der Eröffnungsbilanz gegen die berichtigten Seiten auszutauschen.

Anschließend erläutert sie auszugsweise die Eröffnungsbilanz und geht insbesondere auf die Eigenkapitalquote, die im Vergleich zu anderen Kommunen nicht schlecht aussieht und die  Grundstücksbewertung ein. Hier weist sie darauf hin, dass bis zur Gründung der StädteRegion geprüft würde, ob aus Gründen der Vereinbarung betreffend die Vermögensfragen weitgehende Änderungen angezeigt seien. Darüber hinaus erfolgt eine weitere Prüfung inwieweit eine Korrektur der unbebauten oder gewerblich genutzten Grundstücken vorgenommen werden könnte.

In der anschließenden Diskussion, an der sich Frau Bürgermeisterin Ströbele sowie die Ratsherren Jahn, Schäfer, Pabst und Haase beteiligten, wurden im wesentlichen die Probleme der Grundstücksbewertung und die Abweichungen zum ersten Entwurf Änderungen angezeigt seien, näher erörtert. Die offenen Fragen wurden von Frau Grehling umfassend beantwortet.

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, den Entwurf der Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2008 gemäß § 92 Abs. 1 GO NRW i.V.m. §§ 95 Abs. 3, 96 GO NRW festzustellen und dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung vorzulegen.

Da der Ausschussvorsitzende auf Grund anderer Termine die Sitzung vorzeitig verlassen muss wird einvernehmlich der „nichtöffentliche Teil“ der Sitzung vorgezogen. Zu diesem Zweck schließt der Ausschussvorsitzende die Öffentliche Sitzung um 17.55 Uhr.