19.08.2009 - 7 Satzungsänderung für den Kulturbetriebhier: Ei...

Ratsfrau Dr. Schmeer gibt als Vorsitzende des Betriebsausschusses Kultur die einstimmige Empfehlung des Fachausschusses bekannt.

Ratsfrau Reuß erklärt für die Fraktion der SPD, dass inhaltliche Gründe für die Eingliederung der Route Charlemagne in den Kulturbetrieb ausschlaggebend gewesen seien und spricht die Hoffnung aus, dass dieser gut funktionierende Quasi-Eigenbetrieb nicht mit weiteren schwer zu lösenden Problemen überlastet wird.

Ratsherr Müller weist für die Gruppe Die Linke darauf hin, dass man sehr kritisch darauf achten werde, wie sich die Etatsituation im Kulturbereich in Zukunft entwickeln werde. Die Gruppe Die Linke werde für den Fall, dass in Zukunft jemand auf die Idee kommen sollte, angesichts knapper werdender Finanzen den Kulturbereich zu beschneiden, um Geld für die Route Charlemagne frei zu haben, dies nicht mittragen.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Aachen beschließt bei 1 Gegenstimme und 1 Stimmenthaltung mit Mehrheit die Satzungsänderung auf Vorschlag des Betriebsausschusses Kultur vom 30.06.2009.