04.11.2009 - 5 Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter...

Herr Büchel übernimmt als Bezirksvorsteher den Vorsitz der Bezirksvertretung. Er bedankt sich für das ihm durch die Wahl entgegengebrachte Vertrauen und spricht die Hoffnung auf eine gute Zusammenarbeit in der neuen Legislaturperiode aus. Er gratuliert Herrn Hoffner zur Wahl als ersten Stellvertreter und Frau Opitz zur Wahl als zweite Stellvertreterin. Eine förmliche Verpflichtung der Beiden kann entfallen.

Herr Büchel weist darauf hin, dass es die Aufgabe der Bezirksvertretung ist, sich auf der unteren politischen Ebene intensiv für die Belange des Stadtbezirkes und zum Wohle seiner Bürger verantwortlich einzusetzen.

Herr Büchel verpflichtet gem. den Vorschriften der Gemeindeordnung die neuen Bezirksvertretungsmitglieder Dr. Hans Wolfgang Gierlichs, Walter Knörzer, Hans Müller und Oliver Weißkirchen. Sie sprechen dabei nacheinander folgenden Text:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde, (....so wahr mir Gott helfe).“

Abschließend verabschiedet Herr Büchel die aus der Bezirksvertretung ausgeschiedenen und anwesenden Mitglieder Karl Kexel und Reinhold Lücking und bedankt sich im Namen aller Bürger, der Mitglieder der Bezirksvertretung und auch persönlich für die lange, gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Die SPD-BF beantragt unter Hinweis auf Ziffer 1 der Mitteilungen der Verwaltung die Angelegenheit bezüglich der Straße Am Berg als ordentlichen Tagesordnungspunkt aufzunehmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung stimmt diesem Antrag einstimmig zu.