09.02.2010 - 5.3 Veröffentlichung von Aufwandsentschädigungen na...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Sitzung:
-
öffentliche Sitzung des Bürgerforums
- Gremium:
- Bürgerforum
- Datum:
- Di., 09.02.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- FB 01 - Fachbereich Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Frau Grehling erläutert den Standpunkt der Verwaltung.
Herr Schnitzler (UWG) sagt, er habe Informationen aus anonymen Quellen bezüglich der Entschädigungshöhe.
Herr März (SPD) kritisiert Herrn Schnitzlers Aussagen und betont, dass die SPD der Verwaltungsvorlage folgen wird.
Herr Dr. Otten schließt sich für die CDU-Fraktion dem Beschlussvorschlag an.
Herr Deumens enthält sich bezüglich der Beschlussvorlage für Die Linke.
Im Laufe der Diskussion äußert sich Herr D. mehrfach zu seinem Antrag.
Beschluss:
Das Bürgerforum nimmt den Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig an.