09.02.2010 - 5.5 Wildtierehier: Eingabe vom 23.10.2009, eingeg...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Sitzung:
-
öffentliche Sitzung des Bürgerforums
- Gremium:
- Bürgerforum
- Datum:
- Di., 09.02.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- FB 01 - Fachbereich Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Frau L. äußert sich für die Organisation „Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V.“ zu dem Thema.
Frau Grehling verweist auf die Tischvorlage – Beschluss des Verwaltungsgerichts Chemnitz.
Sie führt weiter aus, dass eine Anhörung auch mit Beteiligung juristischer Fachleute durchgeführt werden sollte.
Frau Griepentrog (Grüne) unterstützt den Beschlussvorschlag.
Frau Niemann-Cremer (SPD) schließt sich Frau Griepentrog an.
Herr Dr. Otten (CDU) verweist in einem juristischen Exkurs auf den Beschluss des Verwaltungsgerichtes Chemnitz.
Beschluss:
Das Bürgerforum beauftragt die Verwaltung einstimmig, eine Anhörung zu diesem Thema durchzuführen.
Es sollen Fachleute aus verschiedenen Bereichen gehört werden.