04.03.2010 - 7 Haushaltsplanberatungen 2010

Herr Baal erläutert einleitend, dass Grundlage für die heutige Beratung und Beschlussfassung die mit der Einladung übersandten ausschussbezogenen Unterlagen einschließlich der Veränderungsnachweisung seien.

 

Zu folgenden Konten werden Änderungen bzw. Ergänzungen beschlossen:

 

konsumtiv

Produkt:           09.01.01 Räumliche Planung und Entwicklung

PSP-Element:  1-090101-000-2

Kostenart:        52910000

Bezeichnung: Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen (Rahmenplanung Suermondviertel)

Auf Antrag der Fraktion die Grünen beschließt der Ausschuss einstimmig, in den Haushaltsjahren 2010 bis 2013 jährlich 50.000 € für die Rahmenplanung Suermondtviertel zur Verfügung zu stellen.

 

Produkt:           09.01.01 Räumliche Planung und Entwicklung

PSP-Element:  1-090101-000-8

Kostenart:        54290000

Bezeichnung:  Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten Dritter                         (Richtericher Dell, Umsetzung der Wettbewerbsergebnisse)

Auf Antrag der Fraktion Die Grünen beschließt der Planungsausschuss einstimmig, den Ansatz 2009 in das Haushaltsjahr 2010 in voller Höhe zu übertragen, sodass hier in 2010 55.000 € zur Verfügung stehen. Die Ansätze 2011 und 2012 bleiben unverändert.

 

Produkt:           09.01.01 räumliche Planung und Entwicklung

PSP-Element:  NN

Kostenart:        NN

Bezeichnung:  Aufwertung Burtscheid

Auf Antrag der CDU-Fraktion beschließt der Planungsausschuss einstimmig, für die Aufwertung Burtscheid ab 2010 jährlich 50.000 zur Verfügung zu stellen.

 

Produkt:           15.01.02 Entwicklung touristischer Standortfaktoren

PSP-Element:  4-150102-902-7

Kostenart:        52910000

Bezeichnung:  Planung Modell der Aachener Innenstadt im Rahmen der Route Charlemagne

Der Planungsausschuss beschließt einstimmig, den Haushaltsansatz 2009 in Höhe von 50.000€ in Haushaltsjahr 2010 zu übertragen.

 

 

 

 

 

Produkt:           15.01.02 Entwicklung touristischer Standortfaktoren

PSP-Element:  NN

Kostenart:        NN

Bezeichnung:  Projekt „Achse der Wissenschaft“

Auf Antrag der CDU-Fraktion beschließt der Planungsausschuss einstimmig, das Projekt auf 2014 und Folgejahre zu verschieben.

 

 

Produkt:           15.01.02 Entwicklung touristischer Standortfaktoren

PSP-Element:  1-150102-900-5

Kostenart:        52910000

Bezeichnung:  Zuwendungen an übrige Bereiche (Tuchfabrik Becker Soers)

Auf Antrag der CDU-Fraktion beschließt der Planungsausschuss einstimmig, den Ansatz zu streichen und vorläufig keine weiteren Ansätze einzuplanen.

 

 

investiv                       

Produkt:           09.01.01 Räumliche Planung und Entwicklung

PSP-Element:  5-090101-000-00300-400-1

Kostenart:        78520000

Bezeichnung:  Platzgestaltung Stolberger-/Elsassstraße

Auf Antrag der Fraktion Die Grünen beschließt der Planungsausschuss einstimmig, die Ansätze zu schieben. Im Haushaltsjahr 2012 beträgt der Ansatz damit neu 45.000 € und 2013 neu 423.000 €. Die Einnahmen sind entsprechend den Haushaltsjahren anzupassen.

 

Produkt:           NN

PSP-Element:  NN

Kostenart:        NN

Bezeichnung:  Friedrich-Wilhelm-Platz

Auf Antrag der SPD-Fraktion beschließt der Planungsausschuss einstimmig, für den Friedrich-Wilhelm-Platz 2012 und 2013 Planungskosten von jährlich 100.000 zur Verfügung zu stellen.

 

Anschließend fasst der Ausschuss folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produkte

01 – 06 – 01  Vergabewesen und HOAI-Musterverträge

09 – 01 – 01  Räumliche Planung und Entwicklung

09 – 01 – 02  Vollzug des Planungsrechts

09 – 01 – 03  Städtebauliche Verträge

09 – 01 – 04  Abwicklung sonstiger Anliegerbeiträge

10 – 01 – 01  Bauaufsicht

10 – 01 – 02  Stellplatzablöse

10 – 02 – 01  Bauverwaltung

10 – 03 – 01  Denkmalpflege (städt. Objekte)

10 – 09 – 01  Denkmalschutz

15 – 01 – 02  Entwicklung touristischer Standortfaktoren

entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2010 und der Finanzplanung 2009-2013 einschließlich der Veränderungsnachweisung sowie der gefassten Einzelbeschlüsse und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die jeweiligen Teilfinanzpläne zu übertragen.

 

Der Planungsausschuss beschließt ebenfalls die in den entsprechenden Teilfinanzplänen veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2009-2013 einschließlich der Veränderungsnachweisung und der gefassten Einzelbeschlüsse und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in der Teilfinanzplanung in die Ergebnisplanung einzuarbeiten. 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei einer Enthaltung durch die Fraktion Die Linke