25.03.2010 - 4 Maßnahmen zur abschnittsweisen Sanierung der KG...

(Herr Rau erklärt sich für befangen und nimmt an Beratung und Beschlussfassung zu diesem Punkt nicht teil.)

 

Herr Vreydal erläutert ausführlich die Vorlage der Verwaltung.

 

Herr Haase berichtet, dass der Schulausschuss die Entscheidung zum Bau des Forums im Hinblick auf die Haushaltsentwicklung vorläufig zurückgestellt habe.

 

Für die CDU-Fraktion erklärt Frau Schlick, dass man sich dem Beschluss des Schulausschusses anschließen wolle. Grundsätzlich wolle man heute den Baubeschluss fassen, die Entscheidung über den Bau des Forums jedoch vorläufig zurückstellen.

 

Für die SPD-Fraktion stimmt Herr Plum zu, je nach Baufortschritt müsse dann zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden, ob die Mittel für das Forum im nächsten Jahr zur Verfügung gestellt werden könnten bzw. müssten.

 

Für die FDP-Fraktion begrüßt Frau Moselage die Baumaßnahme grundsätzlich, hinsichtlich des Forums schließe man ebenfalls sich dem Schulausschuss an.

 

Frau Nacken weist darauf hin, dass die Entscheidung über den Bau des Forum zwar nicht heute, aber doch noch in diesem Jahr fallen müsse, da man, wenn man sich für das Forum entscheide, in den Haushaltsplanberatungen für 2011 eine entsprechende Einplanung vornehmen müsse.

 

Es ergeht folgender

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und fasst vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel den Baubeschluss für eine abschnittsweise Sanierung. Die Entscheidung über den Bau des Forums wird vorläufig zurückgestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig